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  1. Literatur/

Gesetzentwurf: Clean Industrial Deal State Aid Framework

·109 Wörter·1 min· ·
Gesetzentwurf Kapazitätsmechanismen
Autor:innen
  ↪︎ Diana Krainer
  ↪︎ Stefan Strömer
Inhaltsverzeichnis

Überblick
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Originaldokument
Draft: Framework for State Aid measures to support the Clean Industrial Deal (Clean Industrial Deal State Aid Framework)
— Europäische Kommission, im März 2025

Inhalte
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Kapazitätsmechanismen
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Anhang 1 dieses Gesetzentwurf beschreibt die maßgeblichen Kriterien für eine zügige Bewertung und Genehmigung der Anfragen von Mitgliedstaaten zu Kapazitätsmechanismen durch die Kommission. Im Rahmen des beschleunigten Genehmigungsverfahrens gelten zwei Kapazitätsmechanismen als zulässig: eine strategische Reserve und ein marktweites zentrales Käufermodell.

Weiterführende Links#

Blogartikel
Draft Clean Industrial State Aid Framework (CISAF)

Konsultation
New State aid Framework accompanying the Clean Industrial Deal Communication

Konsultation
Commission invites comments on the draft State aid Framework supporting the Clean Industrial Deal

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